AGB Endkunde
Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
Endkunden
§ 1 Allgemeine Regelungen
(1) Die Zündapp Vertriebsgesellschaft mbH, Steinstraße 54, 81667 München (im Folgenden: „Zündapp“) betreibt den unter https://www.zuendapp.com abrufbaren Online-Markplatz für „Zündapp“-Waren, insbesondere E-Bikes und Fahrräder (im Folgenden: „Online-Markplatz“). Über den von Zündapp zur Verfügung gestellten Online-Marktplatz können Sie als Nutzer (im Folgenden: „Nutzer“ oder „Sie“) des Online-Markplatzes diese Waren direkt bei zum Online-Markplatz zugelassenen Händlern (im Folgenden nur: „Händler“) kaufen. Zündapp wird nicht Partei dieser Kaufverträge, sondern stellt nur die technische und organisatorische Infrastruktur für Anbahnung und Abschluss der Kaufverträge zwischen Händlern und Nutzern zur Verfügung.
(2) Diese Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils aktuellen Fassung enthalten abschließend die zwischen Zündapp und dem Nutzer geltenden Bedingungen für die Nutzung des von Zündapp angebotenen Online-Markplatzes. Mit der Registrierung erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen als maßgeblich an.
§ 2 Leistungen des Online-Markplatzbetreibers Zündapp
(1) Mit dem Online-Marktplatz stellt Zündapp den Nutzern als Endkunden einerseits und zugelassenen Händlern andererseits eine Online-Plattform zum Abschluss von Kaufverträgen über die von den Händlern auf dem Online-Markplatz präsentierten Waren zur Verfügung. für den Handel mit Gütern und Dienstleistungen. Der Marktplatz verfügt über ein integriertes, automatisiertes Nachrichtensystem zwecks Vereinfachung der Kommunikation zwischen Einkäufer und Lieferant wie auch über umfangreiche Funktionalitäten zur Verwaltung und Überwachung aller laufenden Geschäftstransaktionen.
(2) Die Leistungen von Zündapp im Rahmen des Online-Markplatzes bestehen nur in der Zurverfügungstellung der technischen und organisatorischen Infrastruktur zur Anbahnung, Abschluss und Abwicklung der Kaufverträge, nämlich
(a) Bereithaltung der Nutzungsmöglichkeiten des Online-Marktplatzes;
(b) Ermöglichung von Vertragsabschlüssen auf dem Online-Marktplatz in Bezug auf von Händlern präsentierte Waren;
(c) Zurverfügungstellung von Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten zwischen den Nutzern und Händlern;
(d) technische und organisatorische Abwicklung von Zahlungsvorgängen und des Versands der Waren.
(3) Daneben bietet Zündapp im Rahmen von Service allgemeine Informationen, z.B. zur Geschichte der Marke „Zündapp“, Fahrradmontage und -reparaturen oder einen Rechner zur Rahmenhöhe an.
§ 3 Registrierung als Nutzer des Online-Marktplatzes; Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten
(1) Sie können auf dem Online-Markplatz bei den zugelassenen Händlern Waren als Gast oder als registrierter Nutzer bestellen. Als registrierter Nutzer müssen Sie nicht jedes Mal Ihre persönlichen Daten angeben, sondern Sie können sich vor oder im Rahmen einer Bestellung einfach mit Ihrer E-Mail-Adresse und dem von Ihnen bei Registrierung frei gewählten Passwort in Ihrem Marktplatz-Konto anmelden. Für Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten lesen Sie bitte die auf der Webseite des Online-Marktplatzes abrufbare Datenschutzinformation. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort.
(2) Bei Registrierung sind vollständige und korrekte Daten anzugeben. Im Rahmen des Registrierungsprozesses wird die Anmeldebestätigung eingeholt („double-opt-in“) und Sie werden über die erfolgreiche Registrierung auf dem Online-Marktplatz per E-Mail informiert. Sie sind verpflichtet, etwaige Änderungen der hinterlegten Daten im Nutzerkonto unverzüglich zu aktualisieren. Sie dürfen sich als Nutzer nur einmal registrieren. Das Passwort muss geheim halten und das Nutzerkonto vor unbefugtem Zugriff gesichert werden. Nutzerkonten sind nicht auf Dritte übertragbar.
(3) Bei Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Nutzungsbeingungen, kann Zündapp nach Verwarnung das Nutzerkonto vorläufige oder dauerhaft sperren. Die Sanktion liwegt im Ermessen von Zündapp und erfolgt unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers.
(4) Sie können das Benutzerkonto jederzeit und kostenfrei kündigen. Die Kündigung kann schriftlich oder in Textform (E-Mail) erklärt werden. Zur Prüfung der Identität des Nutzers muss die Kündigungserklärung von der bei Registrierung hinterlegten E-Mail-Adresse aus abgesandt werden, falls die Kündigung per E-Mail erfolgt.
(5) Zündapp kann den Nutzungsvertag bezüglich des Online-Markplatzes und das Benutzerkonto jederzeit mit einer Frist von 1 Monat kündigen. Liegen in der Person oder im Verhalten des Nutzers Tatsachen vor, die eine fristlose Kündigung des Nutzungsverhältnisses rechtfertigen, kann Zündapp das Nutzerkonto auch endgültig sperren.
§ 4 Erfüllung und Abwicklung der auf dem Marktplatz geschlossenen Verträge
(1) Verträge über den Erwerb der auf dem Online-Markplatz präsentierten Waren werden ausschließlich zwischen den Nutzern und den Händlern begründet. Für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften bei der Vertragsabwicklung, insbesondere auch hinsichtlich potenziellen Widerrufsrechten und -belehrung, und die ordnungsgemäße Erfüllung der Verträge sind die Händler und Nutzer jeweils selbst verantwortlich. Auf diese Verträge können AGB der Händler Anwendung finden.
(2) Zündapp übernimmt weder eine Garantie für die Erfüllung der auf dem Online-Markplatz zwischen den Nutzer und Händlern geschlossenen Verträge noch eine Haftung für Sach- oder Rechtsmängel der gehandelten Güter und Dienstleistungen. Zündapp trifft keinerlei Pflicht, für die Erfüllung der zwischen den Nutzern und Händlern zustande gekommenen Verträge zu sorgen.
§ 5 Technische Schritte bis zum Vertragsschluss; Zustandekommen der Verträge mit den Händlern
(1) Die Darstellung der Waren auf dem Online-Markplatz stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot der jeweiligen Händler dar, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar.
(2) Im Rahmen des Bestellprozesses legen Sie zunächst die ausgewählten Waren durch Betätigung des Buttons „In den Warenkorb legen“ in den Warenkorb. Dort können Sie jederzeit die gewünschte Stückzahl ändern oder ausgewählte Waren ganz entfernen. Durch Anklicken des Buttons „Auschecken“ gelangen Sie auf eine Seite, auf der Sie Ihre Daten eingeben und anschließend die Versand- und Bezahlart auswählen können. Schließlich öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der Sie Ihre Angaben überprüfen können. Etwaige Eingabefehler (zB bzgl. Bezahlart, Daten oder der gewünschten Stückzahl) können Sie korrigieren, indem Sie bei dem jeweiligen Feld auf „Bearbeiten“ klicken. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Ansonsten geben Sie mit Anklicken des Bestätigungs-Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ Ihre Bestellung verbindlich ab.
(3) Durch Anklicken des „Zahlungspflichtig bestellen“-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der in der Bestellübersicht angezeigten Waren gegenüber dem bei Produktdarstellung, Bestellung und im Bestellvorgang angegeben Händler ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung, die jedoch noch keine Annahme Ihres Vertragsangebots darstellt. Ein Vertrag zwischen Ihnen und dem Händler, bei dem Sie die Ware bestellt haben, kommt zustande, sobald Ihre Bestellung und/oder Buchung durch eine gesonderte E-Mail angenommen bzw. die Ware in den Versand gegeben ist. Bitte prüfen Sie regelmäßig den SPAM-Ordner Ihres E-Mail-Postfachs.
§ 6 Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung gegenüber dem Händler fällig. Die Bezahlung der Ware erfolgt über einen der im Bestellprozess angebotenen Zahlungswege.
§ 7 Pflichten der Nutzer
Nutzer des Online-Markplatzes haben die allgemeinen Regeln zur „Netiquette“ zu beachten und dürfen insbesondere im Rahmen der im Online-Markplatz zur Verfügung gestellten Kommunikationsinstrumente keine Angaben machen bzw. Informationen oder Inhalte verbreiten, die gegen Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen.
§ 8 Gewährleistung; Haftung des Plattformbetreibers
(1) Zündapp ist im Rahmen des technisch möglichen bemüht, den Online-Marktplatz störungsfrei bereitzustellen. Durch Wartungsarbeiten oder infolge von Weiterentwicklungen oder technischen Störungen kann es allerdings zu Einschränkungen der Abrufbarkeit des Online-Marktplatzes kommen. Zündapp wird in diesen Fällen geeignete Maßnahmen einleiten, um die Betriebsfähigkeit alsbald möglich wieder herzustellen.
(2) Zündapp ist nicht verantwortlich die Abwicklung und Erbringung von Leistungen aus den Kaufverträgen zwischen Ihnen und den jeweiligen Händler (siehe § 4). Für etwaige Ansprüche aus diesen Vertragsverhältnissen haftet Zündapp nicht.
(3) Zündapp haftet auch dann nicht für Aufwände oder Schäden, die bei eigenhändigen Reparaturen oder Montagen von Nutzern entstehen, wenn diese unter Hinzuziehung der auf dem Online-Markplatz zur Verfügung gestellten Informationen, Anleitungen und Erklärvideos vorgenommen wurden. Für Schäden bei eigenhändigen Montagen oder Reparaturen ist der Nutzer selbst verantwortlich.
(4) Zündapp haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Das sind Pflichten, deren Erfüllung den Vertrag prägen und auf deren Einhaltung Sie als Nutzer vertrauen dürfen. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen Zündapp bei Vertragsabschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.
(5) Für von Zündapp nicht verschuldete Störungen innerhalb des Leitungsnetzes übernimmt Zündapp keine Haftung.
(6) Für den Verlust von Daten haftet Zündapp nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre.
(7) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von Zündapp.
(8) Soweit über den Marktplatz eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Websites, Dienste etc Dritter, zB durch die Einstellung von Links oder Hyperlinks gegeben ist, haftet Zündapp weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet Zündapp nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, etc.
(9) Zündapp ist von der Haftung für durch den Nutzer auf der Online-Plattform eingestellte rechtswidrige Inhalte ausgenommen, sofern Zündapp nicht tatsächlich Kenntnis von diesen Inhalten oder von Umständen hat, die die Rechtswidrigkeit der Inhalte offensichtlich erkennen lassen.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.